Die digitale Agenda – Eine Reformbilanz

Die digitale Agenda sollte wegweisend sein. Selbstfahrende Autos, öffentliches WLAN und ein modernisiertes Datenschutzrecht. Unzählige Punkte hat man sich in dem vor zwei Jahren beschlossenen Katalog auf die Fahne geschrieben. Nun hat der IT-Branchenverband Bitkom Bilanz gezogen – mit teils interessanten Ergebnissen.

Die Vorgaben waren sportlich, das steht nicht zur Debatte. Bei 121 Einzelmaßnahmen bedarf es einen langen Atem. Doch hat es sich nun gelohnt, bewusst hohe Ziele festzulegen oder wurden die Vorgaben wie schon öfters durch widere Umstände ausgebremst? – Jein, lautet hier die Antwort. Die Bundesregierung hat Ihre Hausaufgaben gemacht, wenn auch nicht tadellos. 66 der Punkte konnten bereits abgeschlossen werden, an weiteren 46 wird gearbeitet. Lediglich 9 hat man bisher links liegen gelassen.

Ist das nun ein Erfolg? – Durchaus, meint die Bitkom und redet sogar von „einer beachtlichen Bilanz“. Besonders lobenswert sei die Einrichtung  einer Teststrecke für autonom fahrende Autos auf der A9, sowie eine Gesetzes-Initiative zur Abschaffung der WLAN-Störhaftung.

Man dürfe sich jedoch trotzdem nicht auf seinen Lorbeeren ausruhen, denn die digitale Welt wächst und gedeiht mit jedem Atemzug. Wirtschaft und Gesellschaft sind im Umbruch. Das was im 19. Jahrhundert die Industrialisierung war, ist heute die Digitalisierung. Sie bestimmt unseren Alltag und unseren Arbeitsplatz, unseren Lebensstil und unser Konsumverhalten. Wenn Deutschland weiterhin vorne mitspielen wolle, dann müsse es adäquat auf diese Gegebenheiten reagieren und nicht wie beim Breitbandausbau mehr oder weniger zusehen.

Besonders Start-Up-Firmen denken digital. Sie bleiben nur ungerne dort, wo der Wechsel ins digitale Zeitalter verschlafen wurde. Um einer Abwanderung in die hippen IT-Gegenden dieser Welt, wie etwa das Silicon Valley vorzubeugen, gilt es gegen zu steuern.

Und auch vor unserem Bildungssystem dürfen die Maßnahmen nicht Halt machen. Schüler müssen lernen mit der Digitalisierung richtig umzugehen. In einer Welt, in der fast jeder Fünftklässler bereits ein Smartphone besitzt, müssen auch die Kompetenzen vermittelt werden, die dies alles möglich machen. Verpflichtender Informatikunterricht etwa sei der erste Schritt zum frühen digitalen Verständnis. Einige sind sogar der Meinung, dass Programm-Codes zu verstehen mittlerweile fast so wichtig wie Lesen und Schrieben sei.

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